Freitag, 24. Februar 2012

Die Wahlen in Jemen sind ein Schwindel


von Moon of Alabama
Knapp so groß wie Frankreich, aber mit nur 24 Mill. E.
Nach einem Jahr blutiger Proteste konnte sich das Volk von Jemen heute an den von Saudis und USA arrangierten Wahlen für einen neuen Präsidenten erfreuen.
Trotz der Vorschrift in der jemenitischen Verfassung, dass es, zumindest formal, mehrere Kandidaten geben muss, ist Abd-Rabbu Mansour Hadi, der 17 Jahre lang unter Präsident Saleh als Vize gedient hat, der einzige Kandidat. Es gibt nicht einmal die Möglichkeit, JA oder NEIN zu sagen, um seine Unterstützung abschätzen zu können. Der einzige Kandidat ist Hadi, die einzige Stimme ist JA und es ist unmöglich, dass er die Wahlen nicht mit 100% Mehrheit gewinnt.
Aber ehrlich, gibt es wirklich einen großen Unterschied zu Präsidentenwahlen in den USA?
Der Diktator Saleh, der 33 Jahre herrschte, erhielt Immunität für alle seine Verbrechen als Teil des Wahldeals. Er ist gegenwärtig Gast der USA in New York, aber nach den Wahlen wird er zurückkommen und wird sicher die Fäden ziehen. Sein Sohn und sein Neffe kontrollieren immer noch den größten Teil des Sicherheits-Apparates im Jemen.
Obamas Spitzenberater in Sachen Konter-Terrorismus John Brennan sagte: „Jemen hat die Fähigkeit bewiesen, vermittels der Wahlurne aus der Vergangenheit in die Gegenwart zu kommen“. Anders als ich, hätte Einstein vielleicht eine Idee gehabt, wieso der Marsch aus der Vergangenheit in die Gegenwart ohne gefälschte Wahlen nicht möglich gewesen wäre.
In einem Brief an Hadi sagte Obama, dass Jemen ein Modell für einen friedlichen Übergang im Nahen Osten geworden ist. Er hat die Tausende von Menschen, die im vergangenen Jahr bis zu den Schwindelwahlen, an die keiner glaubt, verwundet und getötet wurden, nicht erwähnt.
Die Separatisten im Süden, die von dem eigenen Hadi betrogen wurden, als er zu Saleh als dessen Vize stieß, der desertierte General Ali Muhsin al-Ahmar und sein Stamm, die Salafisten- und Al Qaida Gruppen im Süden und das Houthi-Volk im Norden haben die Wahlen boykottiert. Einige Wahllokale sind angegrffen worden und mindestens 4 Leute wurden heute getötet.
Die USA hat die Chance verpasst, die Bewegung gegen Saleh für eine echte Veränderung im Jemen zu nutzen. Das wird sich rächen.

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